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Vertrag auf bestimmte Zeit

Kürzlich gab es vom Kassationsgericht zwei interessante Urteile zum Thema Verträge auf Zeit:
Wenn der Arbeitgeber mit den Sicherheitsbestimmungen nicht in Ordnung ist, insbesondere wenn er die Risikobewertung nicht durgeführt hat, dürfen keine Verträge auf bestimmte Zeit abgeschlossen werden. Sollte trotzdem ein Vertrag auf Zeit abgeschlossen werden, ist die entsprechende Klausel nichtig und des Arbeitsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit umgewandelt. (Kassationsgericht, Urteil Nr. 5241/2012)
Ist die Befristung eines Arbeitsverhältnisses nicht rechtmäßig, dann ist die entsprechende Klausel nichtig und  kann jederzeit vom Arbeitnehmer angefechtet werden. Dieses Recht ist unverjährbar. In diesem Fall muss der Arbeitgeber beweisen, dass das Arbeitsverhältnis im gegenseitigen Einverständnis aufgelöst wurde. (Kassationsgericht, Urteil Nr. 5240/2012)
 
 
 
10.04.2012
Hannes Mair